Griechenland zeitung

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Nach einer turbulenten Nacht hat das griechische Parlament am Freitagmorgen um 9 Uhr das dritte Spar- und Reformpaket (Memorandum III) abgesegnet.

Dafür gestimmt haben 222 der 300 Parlamentarier, dagegen waren 64. Elf haben sich der Stimme enthalten und drei waren nicht anwesend. Die „Ja“-Stimmen stammen überwiegend aus den Reihen der Regierungskoalition aus dem Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und den „Unabhängige Griechen“ (ANEL), aber auch die Volksvertreter aus den Reihen der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen PASOK und der liberalen „To Potami“ haben dafür gestimmt.
Trotz der arithmetisch gesehen problemlosen Verabschiedung des Paketes sieht sich Ministerpräsident Alexis Tsipras mit einem wachsenden Problem in den eigenen Reihen konfrontiert. Von den 149 SYRIZA-Abgeordneten stimmten 32 mit „Nein“ und 11 haben sich der Stimme enthalten; einer war abwesend. Die Option, dass Tsipras vom Parlament ein Vertrauensvotum fordern könnte oder gar einen vorverlegten Urnengang durchführt erhielt durch diese Entwicklungen weiteren Rückenwind. Falls ein solcher Fall eintreten sollte, rechnen Beobachter mit einer entsprechenden Ankündigung nicht vor dem 20. August bzw. erst nachdem die Geldgeber die erste Kreditrate an Athen ausgezahlt haben.(…)

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