Streik im Stahlwerk Aspropirgos – Stürmung

Der seit über 260 Tagen andauernde Streik ist international ein Symbol des entschlossenen Widerstands gegen die EU-Krisendiktate und ihre Folgen. Ausdrücklich haben die Stahlarbeiter von Aspropirgos erklärt, dass es ihnen nicht nur um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und die Verteidigung ihrer Löhne geht, sondern um die Zukunft aller Arbeiter und ihrer Familien. Offenbar sind die Herrschenden in der EU nach dem Marsch der spanischen Bergarbeiter auf Madrid und den seitdem dort anhaltenden Massenprotesten nervös geworden. Obwohl sie an der Streikfront dringend gebraucht wurden, reisten die Sprecherin der Stahlarbeiterfrauen, Sofia Roditi, und Gewerkschaftssekretär Panagiotis Katsaros Ende Mai auf Einladung mehrerer Organisationen … Continue reading Streik im Stahlwerk Aspropirgos – Stürmung

Island Basisdemokratische Verfassung

 

Island

 

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Konstitutionelle Selbstvergewisserung

Die neue Regierung erkannte in der Krise eine Chance, die Reform endlich zum Erfolg zu führen. Außerdem schien es angezeigt, dem Land die Möglichkeit einer konstitutionellen Selbstvergewisserung zu geben. 2010 trafen sich knapp 1000 aus der Bevölkerung ausgewählte Isländer, um Material für die Reform zu sammeln. Ein Expertengremium aus Politologen und Juristen schrieb auf, wo die Probleme der bestehenden Verfassung sitzen und wie sie zu lösen sein könnten.

Dann wurde der Rat gewählt. 525 Isländer kandidierten. Die 25 mit den meisten Stimmen waren gewählt.

Dann allerdings trat der Oberste Gerichtshof auf den Plan, erkannte allerhand Unregelmäßigkeiten bei der Wahl und annullierte sie – ein schwerer Rückschlag. Das Parlament beschloss indessen, sich nicht beirren zu lassen, und ernannte die Gewählten kurzerhand per Beschluss. Damit war der Rat als solcher zwar installiert, litt aber erstmal unter einem gehörigen Legitimationsverlust: Formell war aus einem direkt vom Volk gewählten Gremium ein vom Parlament ernanntes geworden – eigentlich just another Expertenkommission, wenn man so will. Aber immerhin waren die Personen die gleichen, bis auf ein Mitglied, das sich unter Protest zurückzog und durch die Nr. 26 auf der Liste der Meistgewählten ersetzt wurde. Continue reading “Island Basisdemokratische Verfassung”

Gesundheitssystem steht vor Kollaps – news.ORF.at

  viaGesundheitssystem steht vor Kollaps – news.ORF.at.   Sturm auf Apotheken Vor allem für Schwerkranke wird es immer schwieriger, sich die Medizin auch leisten zu können. Auch viele Krankenkassenärzte untersuchen seit Wochen Patienten nur noch gegen Barzahlung. Und Kranke warten schon jetzt Monate auf die Rückerstattung der Auslagen. Nicht selten müssen Freunde und Nachbarn zusammenlegen, damit Kranke versorgt werden können.(…) Continue reading Gesundheitssystem steht vor Kollaps – news.ORF.at